Das Bundesministerium der Justiz hat im Dezember 2024 den für diese Legislaturperiode zunächst geplanten Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kindschaftsrechts – Modernisierung von Sorgerecht, Umgangsrecht und Adoptionsrecht (Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetz – KiMoG) als Diskussionsentwurf veröffentlicht: https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/DiskE/DiskE_Kindschaftsrecht.pdf?__blob=publicationFile&v=2). Der Entwurf enthält unter anderem erstmals eine deutliche Hervorhebung der Regelungen zum Pflegekindschaftsrecht.
Am 24. Februar hat das Bundesministerium der Justiz einige Verbände und Expert:innen aus der Pflegekinderhilfe zu einem Austausch zum Diskussionsentwurf eingeladen. Das Kompetenzzentrum Pflegekinder war auch mit dabei. Im Nachgang des Treffens bat das BMJ um eine schriftliche Stellungahme. Eine solche Stellungnahme wurde jetzt von unserem Mitglied Diana Eschelbach erstellt und liegt dem Bundesministerium vor:
Auszug aus der Stellungnahme von Diana Eschelbach:
„Das Kompetenzzentrum Pflegekinder e.V. begrüßt die Initiative zur Modernisierung des Kindschaftsrechts.
Schwerpunkt des vorliegenden Diskussionsentwurfs ist das (Rechts-)Verhältnis zwischen Elternteilen. Die Stellungnahme des Kompetenzzentrum Pflegekinder e.V. nimmt speziell die Lebenswirklichkeit von Pflegekindern und ihren Familien in den Blick und möchte im Folgenden auf einige wichtige Aspekte hinweisen.
Zunächst erfolgt eine grundsätzliche Anregung: Um auch die Rechte von Kindern und Jugendlichen in Pflegefamilien oder anderweitig kurz- oder längerfristig außerhalb des Elternhauses lebenden Kindern und Jugendlichen zu stärken, sollte geprüft werden, inwieweit die Neuregelungen auch für diese gelten sollen und wenn ja, ob sich dies eindeutig aus dem Gesetzestext ergibt und die jeweilige Regelung für die Lebenswirklichkeit auch dieser jungen Menschen passend ist.“
Die vollständige Stellungnahme können Sie hier nachlesen: Stellungnahme Kompetenzzentrum Pflegekinder e.V. Diskussionsentwurf Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetz BMJ 29.03.2025
Ihr Kompetenzzentrum Pflegekinder